patentfrei
Für die patentfrei gibt es insgesamt 9 relevante Standards.
In der internationalen Standardklassifizierung umfasst patentfrei die folgenden Kategorien: Allgemeine Grundsätze der Standardisierung, Patente, geistiges Eigentum, Aufschlag.
Group Standards of the People's Republic of China, patentfrei
- T/CAS 2.3-2018 Entsorgungsleitfaden für Patente im Zusammenhang mit Sozialorganisationsstandards – Teil 3: Patentanmeldung
- T/ZPP 038-2022 Anforderungen an die Verwaltung von Patentpoolgebühren
- T/KCH 001-2020 Standard für den Überwachungsdienst für die jährliche Patentgebühr
Jilin Provincial Standard of the People's Republic of China, patentfrei
Code of Federal Regulations (CFR), patentfrei
- CFR 37-1.378-2013 Patente, Marken und Urheberrechte. Teil 1: Verfahrensregeln in Patentsachen. Abschnitt 1.378: Akzeptanz einer verspäteten Zahlung der Aufrechterhaltungsgebühr bei abgelaufenem Patent zur Wiederherstellung des Patents.
- CFR 37-1.366-2013 Patente, Marken und Urheberrechte. Teil 1: Verfahrensregeln in Patentsachen. Abschnitt 1.366: Einreichung von Wartungsgebühren.
- CFR 37-384.4-2013 Patente, Marken und Urheberrechte. Teil 384: Tarife und Bedingungen für die Anfertigung kurzlebiger Aufnahmen durch Unternehmensgründungsdienste. Abschnitt 384.4: Bedingungen für die Zahlung von Lizenzgebühren und Kontoauszügen.
- REG 7 CFR PART 245-2012 BESTIMMUNG DER BERECHTIGUNG FÜR KOSTENLOSE UND PREISREDUZIERTE MAHLZEITEN UND KOSTENLOSE MILCH IN SCHULEN
Zhejiang Provincial Standard of the People's Republic of China, patentfrei