kostenloses Patent

Für die kostenloses Patent gibt es insgesamt 17 relevante Standards.

In der internationalen Standardklassifizierung umfasst kostenloses Patent die folgenden Kategorien: Patente, geistiges Eigentum, Aufschlag, Allgemeine Grundsätze der Standardisierung.


Jilin Provincial Standard of the People's Republic of China, kostenloses Patent

Group Standards of the People's Republic of China, kostenloses Patent

  • T/ZPP 038-2022 Anforderungen an die Verwaltung von Patentpoolgebühren
  • T/CAS 2.3-2018 Entsorgungsleitfaden für Patente im Zusammenhang mit Sozialorganisationsstandards – Teil 3: Patentanmeldung
  • T/KCH 001-2020 Standard für den Überwachungsdienst für die jährliche Patentgebühr
  • T/HBIPA 003-2024 Patent Pool Patentintegrationsstandard-Arbeitshandbuch

Zhejiang Provincial Standard of the People's Republic of China, kostenloses Patent

Code of Federal Regulations (CFR), kostenloses Patent

  • CFR 37-1.378-2013 Patente, Marken und Urheberrechte. Teil 1: Verfahrensregeln in Patentsachen. Abschnitt 1.378: Akzeptanz einer verspäteten Zahlung der Aufrechterhaltungsgebühr bei abgelaufenem Patent zur Wiederherstellung des Patents.
  • CFR 37-1.366-2013 Patente, Marken und Urheberrechte. Teil 1: Verfahrensregeln in Patentsachen. Abschnitt 1.366: Einreichung von Wartungsgebühren.
  • CFR 37-384.4-2013 Patente, Marken und Urheberrechte. Teil 384: Tarife und Bedingungen für die Anfertigung kurzlebiger Aufnahmen durch Unternehmensgründungsdienste. Abschnitt 384.4: Bedingungen für die Zahlung von Lizenzgebühren und Kontoauszügen.
  • REG 7 CFR PART 245-2012 BESTIMMUNG DER BERECHTIGUNG FÜR KOSTENLOSE UND PREISREDUZIERTE MAHLZEITEN UND KOSTENLOSE MILCH IN SCHULEN
  • CFR 37-386.2-2013 Patente, Marken und Urheberrechte. Teil 386: Anpassung der Lizenzgebühren für Sekundärübertragungen durch Satellitenbetreiber. Abschnitt 386.2: Lizenzgebühren für die Sekundärübertragung durch Satellitenbetreiber.
  • CFR 37-1.5-2013 Patente, Marken und Urheberrechte. Teil 1: Verfahrensregeln in Patentsachen. Abschnitt 1.5: Identifizierung von Patenten, Patentanmeldungen oder patentbezogenen Verfahren.

German Institute for Standardization, kostenloses Patent

  • DIN 77100:2011 Patentbewertung – Allgemeine Grundsätze für die monetäre Patentbewertung

Society of Automotive Engineers (SAE), kostenloses Patent

  • SAE AS6496 Betrügerische/gefälschte elektronische Teile: Vermeidung, Erkennung, Eindämmung und Entsorgung – Autorisierter/Franchise-Vertrieb

National Sanitation Foundation (NSF), kostenloses Patent

American Water Works Association (AWWA), kostenloses Patent





©2007-2026 Alle Rechte vorbehalten